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AGB & Info


1. Angebot, Unterlagen
1.1 Wir liefern ausschließlich aufgrund dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprochen haben, nur soweit sie mit unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen übereinstimmen. Vereinbarungen, mit denen von unseren Bedingungen abgewichen wird, gelten nur, wenn sie schriftlich getroffen werden.
1.2 An Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor; sie dürfen ohne unsere Zustimmung weder verwertet noch Dritten zugänglich gemacht werden.
1.3 Bereits im Angebotsstadium hat uns der Besteller schriftlich auf eine aus dem Rahmen fallende Beanspruchung an die zu liefernden Gegenstände sowie auf andere Risiken hinzuweisen, die bei ihrer Verwertung entstehen können.
2. Vertrag
Der Umfang der beiderseitigen Verpflichtungen richtet sich nach unserer Auftragsbestätigung. Ein Vertrag kommt nur mit einer Auftragsbestätigung zustande. Hier werden auch Lieferzeiten, Preise und Versandkosten mitgeteilt. Nebenabreden und Änderungen gelten nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

3. Preise/Versandkosten
3.1 Unsere Preise gelten ab Werk ausschließlich der Einwegverpackung.


3.2 Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht des Paketes. Wir versuchen stets die günstigste Versandart zu wählen, generell aber nur versicherte Pakete. Der jeweilige Preis wird in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
3.3 Verändern sich die für die Preisbildung maßgebenden Faktoren, wie Kosten für Material und/oder Betriebsstoffe, sind wir berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen.

4. Zahlung
4.1 Eine Aufrechnung mit nicht anerkannten Gegenforderungen des Bestellers ist ausgeschlossen.
4.2 Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorauskasse.
5. Lieferfrist
5.1 Vereinbarte Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Sie sind eingehalten, wenn die Liefergegenstände bis zum Ablauf der Frist versandbereit sind.
5.2 Die Lieferfristen verlängern sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, wie Streik und Aussperrung, Betriebsstörungen, Verzögerung in der Anlieferung wesentlicher Materialien, gleichviel ob diese Hindernisse bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten eintreten. Derartige Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn wir bereits im Verzug sind. Treten sie ein, sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5.3 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
5.4 Kommen wir mit der Lieferung in Verzug, kann der Besteller, nachdem eine von Ihm gesetzte angemessene Nachfrist verstrichen ist, vom Vertrag insoweit zurücktreten, als wir bis zum Eingang der Rücktrittserklärung bei uns den Kaufgegenstand oder Teile davon noch nicht versandt haben.
5.5 Andere Ansprüche wegen Verzuges, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen. Soweit dieser Ausschluß gesetzlich nicht zulässig ist, beschränkt sich unsere Haftung auf die kausal auf unseren Verzug zurückzuführenden unmittelbaren Schäden.

6. Gefahrübergang, Mehr- oder Minderlieferungen
6.1 Unabhängig von der Art des Transportes und dessen Kosten reist die Ware auf die Gefahr des Bestellers.
6.2 Bei Sonderlieferungen werden angemessene Mehr- oder Minderlieferungen in der Rechnung berücksichtigt.

7. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferten Gegenstände bleiben unser Eigentum, bis alle unsere Ansprüche gegen den Besteller, gleich aus welchem Rechtsgrund, erfüllt sind.
8. Beanstandungen
Die von uns gelieferten Gegenstände gelten als genehmigt, wenn uns Beanstandungen nicht unverzüglich, das heißt, innerhalb einer Frist von 8 Tagen nach Absendung zugehen. Für speziell nach Kundenangaben gefertigte Ware gilt kein Rückgaberecht.
9. Gewährleistungen
Bei berechtigten Mängelrügen erfolgen nach unserer Wahl Nachbesserungen oder Gutschriften. Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Das gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind und für Schadenerzsatzansprüche wegen einer etwaigen schuldhaften Verletzung unserer Nachbesserungspflicht.
10. Haftung für Nebenpflichten Rat und Auskunft über die Verwendung unserer Liefergegenstände geben wir nach bestem Wissen, schließen jedoch unsere Haftung hierfür aus, weil die Verantwortung hinsichtlich Eignung und bestimmungsgemäßer Verwendung unserer Liefergegenstände beim Besteller liegt.
11. Produkthaftung
Für Fehler an unseren Liefergegenständen haften wir dem Besteller gegenüber ausschlie§lich gemäß Abschnitt 8 dieser Bedingungen. Ansprüche des Bestellers aus Produkthaftung sind ausgeschlossen.
12. Rücktrittsrecht
Wird uns die Lieferung nachträglich unmöglich, ist der Besteller zum Rücktritt von Vertrag berechtigt. Bei teilweiser Unmöglichkeit ist er zum Rücktritt hinsichtlich des Teiles der vertraglichen Leistungen berechtigt, dessen Erfüllung unmöglich geworden ist. Schadenersatzansprüche wegen Rücktritts bestehen nicht.
13. Garantie
Die Garantie beschränkt sich unter Ausschluß sonstiger Gewährleistungen oder Schadenersatzansprüchen auf den kostenlosen Ersatz der Teile, an denen Material- oder Herstellerfehler in der vereinbarten Garantiezeit einwandfrei nachzuweisen sind.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
14.1 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist unser Geschäftssitz. Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist Laufen oder nach unserer Wahl der Geschäftssitz des Bestellers.
14.2 Für alle Vereinbarungen und Rechtshandlungen der Vertragspartner gilt ergänzend zu den Vertragsbestimmungen das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit der Haager Kaufrechtsabkommen vom 1. Juli 1964 ist ausgeschlossen.
14.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Drechslerei Rudi Grassl

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